Markenrecht: Cannabis-Zeichen darf keine Unionsmarke sein

Eine italienische Firma will 2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ein Bildzeichen mit mehreren Cannabisblättern als Unionsmarke eintragen lassen. Das EUIPO lehnt das jedoch ab. Jetzt landete der Fall vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Dies entschied: Das Unternehmen darf das Marihuana-Zeichen nicht als Unionsmarke eintragen lassen. Warum lehnten die Richter die Marke ab?


Source: eRecht24