EuGH: Marke „Grüner Punkt“ ist nicht verfallen
1999 trug das Duale System Deutschland (DSD) den Grünen Punkt als Unionsmarke in das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein. Unter anderem kam der Grüne Punkt bei Waren des täglichen Gebrauchs und für verschiedene Dienstleistungen wie Recycling zum Einsatz. 2015 entbrannte dann ein Streit darüber, ob die Marke wie vorgesehen genutzt werde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sprach jetzt ein Machtwort: Der Grüne Punkt ist eine Kollektivmarke. Was bedeutet das? Und wer wollte den Grünen Punkt vom Markt schaffen?
Source: eRecht24
